Kommentar
Zwischen Wunsch und Wirklichkeit
Mit großem Bahnhof stellte das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) vorvergangene Woche in der "Grünen Hauptstadt Europas", besser bekannt als Essen, das "Weißbuch Stadtgrün" vor.
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Damit war der Schlusspunkt unter einen mindestens vier Jahre währenden Prozess gesetzt, in dem sich das BMUB (anfangs zusammen mit dem später ausgebooteten Agrarministerium) und zahlreiche Verbände mit den Möglichkeiten auseinandergesetzt haben, wie der Bund in Zukunft dazu beitragen kann, das "Stadtgrün" zu fördern. Das Weißbuch, so viel darf man zugestehen, ist eine kompakte Übersicht darüber geworden, was man tun will, tun könnte und tun müsste. Doch auch wenn die inhaltlichen Höhepunkte der Präsentations-Gala überschaubar blieben, so bot sich doch ein Erkenntnisgewinn. Es deutete sich nämlich bereits an, welcher Spagat zwischen Wunsch und Wirklichkeit zu leisten sein wird, wenn die warmen Worte verklungen sind. Denn wie ernst der Bund es meint, wird sich unter anderem daran erweisen, wie er mit seinen eigenen Flächen umgeht. Und da offenbarte sich schon das Dilemma. Während nämlich klar sein müsste, dass das Weißbuch für alle in Bundeseigentum befindlichen Flächen gelten muss - auch für die unter der Verwaltung der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) -, wollte Marie-Luise Dött, unter anderem umwelt- und baupolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, das Weißbuch eher auf die Außenanlagen von Ministerien und Botschaften beschränkt sehen. Und auch ihr SPD-Kollege Michael Groß verwies darauf, dass die Aufgabe der BImA darin bestehe, Bundesimmobilien möglichst lukrativ zu vermarkten. Bitte? Da setzt man sich vier Jahre zusammen, bastelt eine Leitlinie für den vorbildlichen Umgang mit Freiraum
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