Landesgartenschau 2032 gestoppt

Das Konzept für die Landesgartenschauen in Rheinland-Pfalz soll überarbeitet werden. Das Verfahren für die Vergabe der Landesgartenschau 2032 wird ausgesetzt, Primasens erhält eine Absage. Darauf hat sich die entsprechende Interministerielle Arbeitsgruppe (IMA) „Landesgartenschau“, bestehend aus Vertretern von Wirtschaftsministerium, Umweltministerium, Finanzministerium und Innenministerium unter Beteiligung der Staatskanzlei zunächst verständigt. Ein entsprechendes Kabinettsverfahren wird derzeit eingeleitet.

Das Vergabeverfahren wird ausgesetzt, weil Städte ihr zunächst bekundetes Interesse an der Ausrichtung wieder zurückzogen oder die fiskalischen Minimalanforderungen der Bewerbungs-Richtlinien nicht erfüllten. Die für die Kommunen und die Bewertung der finanziellen Leistungsfähigkeit zuständigen Stellen, konnten auch der einzig verbleibenden Bewerberstadt Pirmasens keine für die Durchführung einer Landesgartenschau notwendige dauerhafte finanzielle Leistungsfähigkeit bescheinigen. Somit liegen keine geeigneten Bewerbungen für die Ausrichtung einer LGS 2032 vor.

Partizipationsprozess für Abhilfe

Dies nimmt die Landesregierung zum Anlass, das Konzept grundlegend zu modernisieren, zu verschlanken und den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen anzupassen. Dazu soll mit einem „Gipfel zur Landesgartenschau der Zukunft“ ein Partizipationsprozess gestartet werden, in dem gemeinsam mit allen Akteuren, die an der Umsetzung von Landegartenschauen in Rheinland-Pfalz beteiligt sind, ein neues, zeitgemäßes Konzept entwickelt werden. Dabei wird allen Beteiligten die Möglichkeit gegeben ihre Ideen einfließen zu lassen.

Pirmasens wird bei erfolgreicher Bewerbung und Erfüllung der dann vorliegenden Bewerbungskriterien einer neuen „Landesgartenschau der Zukunft“ ein Erstzugriffsrecht für die Durchführung einer LGS nach neuem Konzept erhalten. Auch darauf hatte sich die IMA verständigt. Hierzu steht der Kabinettsbeschluss noch aus.

Die Stadt Pirmasens zeigt Verständnis für den anvisierten neuen Weg und will sich an der Entwicklung eines neuen Konzepts zur „Gartenschau der Zukunft“ beteiligen. Ihre Bewerbung wird die Stadt unter Berücksichtigung der dann geltenden Kriterien erneut einreichen und blickt mit Zuversicht auf den angekündigten Kabinettsbeschluss.

Förderung von Einzelprojekten

Die Landesregierung wird mit allen Städten, die eine Machbarkeitsstudie für eine Bewerbung zur LGS 2032 erstellt haben, Feedback-Gespräche führen, um zu sondieren, wie Einzelprojekte aus diesen jeweiligen LGS-Machbarkeitsstudien über bestehende Fördermittel des Landes realisiert werden können. Das betrifft die Städte Pirmasens, Bad Kreuznach und Montabaur.

Die nächste Gartenschau wird 2027 in Neustadt an der Weinstraße stattfinden und bleibt von einem etwaigen Neukonzept unberührt. Das Land unterstützt die LGS Neustadt a.d.W. mit rund 23 Mio. €.